Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

05.03.2021

Neu: Schulbetrieb in NRW ab 15.03., Impfungen Kita, Testungen

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

Aus der Runde (03.03.21) der Kanzlerin mit den MP: Bund-Länder-Beschluss
Öffnungsperspektive in fünf Schritten
Bund und Länder haben sich auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen greifen. Der nächste Termin soll voraussichtlich am 24. März stattfinden.


FAQ Corona Zusammenfassung 

 

Informationen zum Schulbetrieb in NRW (MSB 05.03.21)
Die Landesregierung beabsichtigt nun über den bisherigen Schulbetrieb hinaus ab Montag, 15. März 2021, für die Schülerinnen und Schüler weiterer Jahrgangsstufen Phasen des Präsenzunterrichts zu ermöglichen. Die nachfolgend aufgeführten Regelungen zum Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen berücksichtigen die erwähnten Abstimmungsprozesse und tragen dem Erfordernis des Infektions- und Gesundheitsschutzes Rechnung.

Regelungen für die Grundschulen

• Die derzeit geltenden Vorgaben für die Ausgestaltung des Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht werden unverändert bis zu den Osterferien 2021 fortgesetzt. Maßgeblich hierfür sind weiterhin die Regelungen in der SchulMail vom 11. Februar 2021.

Regelungen für die weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

• Die Vorgaben für den Unterricht in den Abschlussklassen gelten unverändert fort. Hierfür sind ebenfalls die Regelungen aus der SchulMail vom 11. Februar 2021 sowie die ergänzenden Ausführungen im Bildungsportal maßgeblich.

• Ab Montag, den 15. März 2021, kehren Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Sekundarstufe I sowie die Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der entsprechenden Semester der Weiterbildungskollegs wieder in einen eingeschränkten Präsenzunterricht im Wechselmodell zurück.

• Bei der Einführung des Wechselmodells sind aus Gründen der Kontaktreduzierung die Klassen bzw. Kurse in der Regel in zwei Gruppen zu teilen, so dass es in den verbleibenden beiden Wochen bis zu den Osterferien zu einem Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht kommt. Bei kleinen Klassen und Kursen kann die Schulleitung entscheiden, auf eine Teilung zu verzichten.

• Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annähernd gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.

• Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht sein.

• Grundsätzlich sind in der Sekundarstufe I konstante Lerngruppen zu bilden, so dass eine Durchmischung im Rahmen der äußeren Differenzierung, im Wahlpflichtbereich sowie im Unterricht der zweiten Fremdsprache vermieden wird. Religionsunterricht wird in Präsenzphasen im Klassenverband erteilt.

• Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 und 6 ist für die Tage, an denen sie nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, weiterhin eine pädagogische Betreuung vorzusehen, die sich nach den üblichen Unterrichtszeiten richtet.

• Schulen können im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Ressourcen, Schülerinnen und Schülern, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, das Angebot unterbreiten, unter Aufsicht in den Räumen der Schule an den Aufgaben aus dem Distanzunterricht zu arbeiten.

• Ein regulärer Ganztagsbetrieb findet bis zu den Osterferien nicht statt.

• Die Schulleitung entscheidet über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells. Bei der Entscheidung über die Ausgestaltung des Wechselmodells ist die Schulkonferenz im Rahmen der geltenden Regelungen einzubeziehen.

Die Umsetzung dieser Eckpunkte stellt die weiterführenden Schulen vor erneute Herausforderungen, wobei die Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf die personelle und räumliche Situation unterschiedlich sind. Im Rahmen der konkreten Möglichkeiten vor Ort organisieren die Schulen mit Sekundarstufe I und II ihren Unterricht so, dass der Unterricht in den Abschlussklassen bis zu den Osterferien in unverändertem Maße fortgesetzt und gleichzeitig für alle übrigen Schülerinnen und Schüler in größtmöglichem Umfang Präsenzunterricht angeboten werden kann. Mit dieser Regelung können schulspezifische Gegebenheiten und Herausforderungen Berücksichtigung finden, die sich vor allem daraus ergeben, dass Schulen mit Sekundarstufe I und Sekundarstufe II schon jetzt mehr Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen in Präsenz unterrichten.

Nach der langen Zeit des Distanzunterrichts für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge, die ab dem 15. März 2021 anteilig wieder neu in den Präsenzunterricht kommen werden, soll zunächst nicht die Leistungsüberprüfung im Mittelpunkt der ersten Präsenzunterrichtstage stehen, sondern die Aufarbeitung der Erfahrungen der vergangenen Wochen, die Fortführung des fachlichen Lernens und eine Vorbereitung auf einen zunehmenden Präsenzunterricht nach den Osterferien. Im Unterstützungsportal der Schulpsychologie finden Schulen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler unter dem Stichwort „Schule und Corona“ konkrete Inhalte und Materialien, die für die derzeitige Situation, den Schul(neu)start, aber auch die nachfolgenden Tage und Wochen hilfreich sein können.
Bei Nachfragen und Unterstützungsbedarfen hilft die jeweilige Schulaufsichtsbehörde.
Es ist zudem vorübergehend möglich, befristete Verträge aus den flexiblen Mitteln für Vertretungsunterricht zu schließen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie über die Bezirksregierungen.

Regelungen für die Förderschulen

• Angesichts der Tatsache, dass die Schüler-/Lehrer-Relation insbesondere in den Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung, Körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation sowie Sehen die Bildung vergleichsweise kleiner Klassen erlaubt, ist durch die Schulleitungen zu prüfen, ob ein Präsenzunterricht auch in voller Klassenstärke erfolgen kann. Dies hat den Vorteil, dass auf die Notwendigkeit paralleler Betreuungsangebote verzichtet werden kann.

• Bei entsprechenden räumlichen Voraussetzungen ist ein Präsenzunterricht in Klassenstärke auch in den Förderschulen der anderen Förderschwerpunkte grundsätzlich möglich.

• Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Impfpriorisierung für Beschäftigte an Förderschulen sowie aufgrund der besonderen Schutzausstattung, die das Land den Lehrkräften für sonderpädagogische Förderung zur Verfügung stellt.

• Eltern, die aus begründeter Sorge vor einer Infektion ihr Kind nicht am Präsenzunterricht teilnehmen lassen wollen, können es unter Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests davon befreien lassen.

Regelungen für die Berufskollegs

Die mit der SchulMail vom 11. Februar 2021 dargelegten Regelungen gelten bis einschließlich dem 13. März 2021 fort. Ab dem 15. März 2021 gilt voraussichtlich bis zum Schuljahresende für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird.
Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden. Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der DistanzunterrichtVO.
Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühesten anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:

1. Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie die Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen bzw. Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) im April oder Mai 2021 ablegen.

2. Alle anderen Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie die Fachklassen des dualen Systems.

3. Die Klassen 12 des Beruflichen Gymnasiums mit Blick auf die Leistungsfeststellungen innerhalb der Qualifikationsphase.

4. Schülerinnen und Schüler in 3,5-jährigen oder 2,5-jährigen dualen Ausbildungsverhältnissen, die im Herbst 2021 Teile ihrer Berufsabschlussprüfungen vor den zuständigen Stellen (Kammern) ablegen.

5. Schülerinnen und Schüler im 2. Jahr dreijähriger und im 1. Jahr zweijähriger dualer Ausbildungsberufe sowie diejenigen im 2. Jahr dreijähriger Bildungsgänge und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge mit Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Vollzeit sowie im 2. und 3. Jahr in Teilzeit.

6. Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 11 des Beruflichen Gymnasiums, im 1. Jahr drei- und 3,5-jähriger dualer Ausbildungsberufe und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge ohne Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Teilzeit.
Der Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems der Berufsausbildung ist drei Wochen vor dem Prüfungstermin zu beenden. Der Unterricht ist ab diesem Zeitpunkt in Distanzform weiterzuführen. Für alle anderen Abschlussklassen mit zentralen oder dezentralen Prüfungen kann von dieser Regelung ebenfalls Gebrauch gemacht werden.
Bei Nutzung von Blended Learning-/Hybridunterricht (wechselweise ein Teil der Klasse in Präsenz, ein Teil in Distanz) oder rhythmisiertem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht, der z. B. in wöchentlichem Wechsel für die ganze Klasse erfolgt, wird auf nachfolgende Aspekte
hingewiesen:

• Schülerinnen und Schülern aller Klassen und Jahrgangsstufen, die nach Einschätzung der Schulleitung zuhause oder im Ausbildungsbetrieb nicht mit Erfolg am Distanzunterricht teilnehmen können, soll in den Berufskollegs die Möglichkeit zur Teilnahme am Distanzunterricht gegeben werden;

• gemäß organisatorischem und pädagogischem Plan sollen insbesondere für die Fachklassen des dualen Systems und die Fachschulbildungsgänge synchrone (zeitgleiche) Organisationsmodelle der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht gemäß Stundenplan unter Einhaltung der jeweiligen Stundentafel stattfinden;

• die Pflicht zur Teilnahme am Unterricht erstreckt sich auch auf den Distanzunterricht;

• sofern Unterrichtstage und -zeiten verlegt werden, sind z.B. die Ausbildungsbetriebe und sozialpädagogischen Einrichtungen gemäß § 7 der DistanzunterrichtVO zu informieren;

• die Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg gibt rechtliche, organisatorische und didaktisch-methodische Hinweise für bildungsgangspezifische Konzepte zur Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht, die genutzt werden sollen.

Zur Sicherstellung der Bildungsbiographien wird ergänzend auf folgende Möglichkeiten hingewiesen:
Die in allen Stundentafeln der Bildungsgänge der Berufskollegs ausgewiesenen Unterrichtsstunden des Differenzierungsbereiches sollen verstärkt für das Angebot von Stützunterricht genutzt werden.
In den Fachklassen des dualen Systems kann zusätzlich in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben von einem um 80 Stunden jährlich erweiterten Differenzierungsbereich Gebrauch gemacht werden. Zu ggf. erforderlichen zusätzlichen Stellen wird auf das Unterstützungspaket Personal hingewiesen.
Zudem können in den Fachklassen des dualen Systems, die keine Abschlussklassen sind, gemäß APO-BK in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben bis zu 160 Unterrichtsstunden in das kommende Schuljahr verlagert werden.

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Kita: Impfangebot ab dem 8. März 2021 (MKFFI, 04.03)
Mit dem Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19 vom 1. März 2020 sind Personen, die in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege tätig sind, nunmehr im Rahmen der zweiten Stufe ab dem 8. März 2021 impfberechtigt. Alle in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen regelmäßig tätigen Personen, also neben den pädagogischen Kräften und Kindertagespflegepersonen beispielsweise auch Integrationshelferinnen und Integrationshelfer, Kita-Helferinnen und Kita-Helfer oder Reinigungskräfte dürfen sich impfen lassen. Die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Anstellung oder beauftragter Dienstleister, Auszubildende etc.) ist für den Impfanspruch unerheblich. Für die Zuordnung zu einem Impfzentrum gilt das Dienstortprinzip.
Die Organisation der Impfungen obliegt den Kreisen und kreisfreien Städten. Sie werden entsprechende Informationen von diesen erhalten. Bitte bringen Sie zu Ihrem Impftermin unbedingt auch die Arbeitgeberbescheinigung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit. Die Bestätigung ist vom Träger der Kindertageseinrichtung bzw. bei Kindertagespflegepersonen vom Jugendamt oder der beauftragten Fachberatungsstelle auszufüllen. Eine Zweitimpfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca soll nach 12 Wochen erfolgen.

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Impfplan für Priorisierungsgruppe 2 (MAGS, 01.03.21)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag, 1. März 2021, den weiteren Impfplan für das Land Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Demnach wird das Land nun beginnen, auch Menschen, die gemäß Coronavirus-Impfverordnung des Bundes in der Priorisierungsgruppe 2 stehen, sukzessive ein Impfangebot zu unterbreiten. Ab 8. März erhalten folgende Gruppen ein Impfangebot:

- Kitabetreuerinnen und -betreuer, Kindertagespflegepersonen
- Lehrerinnen und -lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen
- Polizisten mit direkten Kontakt zu Bürgern – angefangen mit den Mitgliedern der Einsatzhundertschaften
- Personal, Bewohner und Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen und in besonderen Wohnformen.

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Angebot zur Testung auf das Coronavirus (SARS-CoV-2)
In der Zeit ab dem 15. Februar bis zum letzten Schultag vor den Osterferien (26. März 2021) können sich alle an den öffentlichen Schulen sowie den Ersatz- und anerkannten Ergänzungsschulen tätigen Personen bis zu zwei Mal pro Woche anlasslos und freiwillig auf das Coronavirus (SARS-CoV-2) testen lassen. Die Testungen erfolgen außerhalb der Zeiten eigener Unterrichtsverpflichtung oder eigener an der Schule zu erbringender Arbeitszeit. Die Kosten für die Testungen übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen.

Formular: Bescheinigung der Schulleitung für die Corona-Testung von Beschäftigten in ihrer Schule (SARS-CoV-2)

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Neue Corona-Betreuungsverordnung (MAGS, 19.02.21)
gültig ab 22.02.21

Die besonderen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung insbesondere für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen bleiben unberührt.

Lehrkräfte und andere beruflich tätige Personen haben eine medizinische Maske gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 der Coronaschutzverordnung zu verwenden.
Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder einer medizinischen Maske gilt nicht, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den anderen Personen im Raum sowie eine Maximalbelegung von 1 Person je 10 Quadratmeter eingehalten wird; beschränkt sich die Tätigkeit auf die Betreuung von Kindern und erfolgt eine regelmäßige Lüftung der Räume, kann die Maske bei Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern auch unabhängig von der Raumbelegung vorübergehend abgenommen werden.
Alle Personen, die sich im Rahmen einer außerschulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, sind verpflichtet, mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

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LAA: Prüfungsverfahren
Die LAA schließen in den kommenden Wochen bis zum 30.4.2021 ihren Vorbereitungsdienst ab. Die gültige OVP 2011 i.d.F.V. 08.07.2018 sowie die „Dritte Verordnung zur Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung vom 17.12.2020“ sind die Grundlagen für die aktuellen Prüfungsverfahren
Die Sonderregelungen ermöglichen die Option, die Staatsprüfung in Präsenzformat oder über ein bzw. zwei Fachgespräche mit Simulationsanteilen (modifiziertes Format) abzulegen. Sollte die Staatsprüfung in einem oder beiden Fächern nicht im Präsenzformat stattfinden können, so teilt die Lehramtsanwärterin bzw. der Lehramtsanwärter über das ZfsL dem Prüfungsamt dies mittels des angegebenen Formulars mit. Die Angaben müssen durch die Schulleitung auf dem Formular bestätigt werden.

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Schwangere Lehrerinnen im Präsenzunterricht
Mit Erlass des MSB vom 10.02.2021 gilt, dass es nicht zulässig ist Schwangere im Präsenzunterricht einzusetzen. Auch eine Teilnahme an Konferenzen und Dienstbesprechungen oder sonstiger dienstlicher Kontakte mit vielen wechselnden Schülern/innen ist nicht zulässig. Ausnahmen gelten hier nur bei mündlichen Prüfung

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LOGINEO - Hinweise zum Videokonferenztool 
Das Land NRW stellt den Schulen in Nordrhein-Westfalen mit LOGINEO eine digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform zur Verfügung, die schulische Abläufe vereinfacht und dabei den Anforderungen des Datenschutzes entspricht.

Logineo (Auszug Mail MSB, 28.01.21)
Seit November 2019 stellt das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen die Plattform LOGINEO NRW zur Verfügung. Die Plattform steht Schulen in Nordrhein-Westfalen seit dem 10. Juni 2020 kostenlos zur Verfügung.
Mit LOGINEO NRW können Lehrkräfte und perspektivisch auch Schülerinnen und Schüler über dienstliche E-Mail-Adressen kommunizieren, Termine in gemeinsamen Kalendern organisieren und Materialien in einem geschützten Cloudbereich austauschen.
Das Lernmanagementsystem soll Unterricht auf Distanz erleichtern und dazu beitragen, Lehr-Lern-Prozesse digital zu unterstützen, sei es in Phasen des Lernens auf Distanz wie anlässlich der Corona-Pandemie oder im Rahmen des Präsenzunterrichts.
Außerdem stellt das Land Nordrhein-Westfalen den öffentlichen Schulen, den Ersatzschulen und den Zentren für schulische Lehrerausbildung (ZfsL) den LOGINEO NRW Messenger für eine schnelle und einfache Kommunikation zur Verfügung, seit dem 21. Januar 2021 zusätzlich mit einer Videokonferenzoption.
Im Rahmen der Angebote von LOGINEO NRW übernimmt das Land die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb. Informationen zu den Anwendungen sowie zur Beantragung finden Sie unter www.logineo.nrw.de.

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Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld rückwirkend zum 5. Januar 2021 (MKFFI, 21.01.21)

  • Informationen für Eltern, deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden
  • Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Die neue Regelung des § 45 Absatz 2a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sieht vor, dass gesetzlich versicherte Elternteile im Jahr 2021 pro Kind für 20 statt 10 Arbeitstage einen Anspruch auf Krankengeld (bzw. 40 statt 20 Arbeitstage bei Alleinerziehenden) haben. Bei mehreren Kindern hat jeder Elternteil insgesamt einen Anspruch auf maximal 45 Arbeitstage bzw. Alleinerziehende auf maximal 90 Arbeitstage. Voraussetzung ist, dass das Kind auch gesetzlich versichert ist. Das Kinderkrankengeld beträgt in der Regel 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts, Höchstbetrag pro Tag: 112, 88 Euro.

Der Anspruch gilt ausdrücklich auch für die Fälle, in denen das Kind nicht krank ist, aber zu Hause betreut werden muss, weil das Kindertagesbetreuungsangebot (Kindertageseinrichtung, Hort oder Kindertagespflegestelle) geschlossen oder der Zugang eingeschränkt ist, oder weil das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung (wie beispielsweise dem in NRW ausgesprochenen dringenden Appell) das Kindertagesbetreuungsangebot nicht besucht. Damit Familien nicht über einen längeren Zeitraum Homeoffice und Betreuung bzw. Homeschooling gleichzeitig bewältigen müssen, haben auch die Eltern, deren Erwerbstätigkeit Homeoffice zulässt, einen Anspruch auf das Kinderkrankengeld.

Gesetzlich krankenversicherte Eltern beantragen das Kinderkrankengeld bei ihrer Krankenkasse. Die gesetzlichen Krankenkassen stellen entsprechende Antragsformulare zur Verfügung. Das Vorliegen einer Einschränkung oder einer behördlichen Empfehlung, vom Besuch des Kindertagesbetreuungsangebotes abzusehen, ist der Krankenkasse auf geeignete Weise nachzuweisen. Als Nachweis für eine behördliche Empfehlung dient das vorliegende Informationsschreiben.

Darüber hinaus kann die gesetzliche Krankenkasse die Vorlage einer Bescheinigung der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle verlangen, dass das Kind die jeweilige Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle tatsächlich nicht besucht (hat). Für den Fall, dass ein Nachweis verlangt wird, kann – soweit von den Krankenkassen nicht eigene Bescheinigungsformulare zur Verfügung gestellt werden – von den Eltern die beigefügte Musterbescheinigung genutzt werden.

Nicht gesetzlich Versicherte wie Selbständige und Freiberufler, sonstige Privatversicherte und freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld sowie gesetzlich Versicherte mit privat versichertem Kind sind durch die Regelungen des Bundes leider nicht anspruchsberechtigt. Hier sorgt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen dafür, dass diese Lücke geschlossen wird.

Für Personengruppen, die keinen Anspruch auf Kinderkrankengeld gem. § 45 SGB V oder vergleichbare Leistungen haben, wurde ein besonderes Programm zur „Betreuungsentschädigung“ geschaffen. Anspruchsvoraussetzung ist, dass ein Kind unter 12 Jahren häuslich betreut wird. Die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten, ist unschädlich. Beantragt werden können bis zu 10 Tage Verdienstausfallsentschädigung pro Kind (bei Alleinerziehenden 20 Tage). Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro. Anträge können ab Februar 2021 bei den Bezirksregierungen gestellt werden.

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Sonderurlaub wegen Kinderbetreuung 
Die Landesregierung NRW hat am 26.01.2021 beschlossen, dass die verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer im Jahr 2021 einen erhöhten Anspruch auf Sonderurlaub haben. Der Beschluss folgt der Bundesregelung, welche zunächst nur den Bereich der gesetzlich Versicherten betraf.

Die Landesregelung wird nun über eine Änderung der Freistellungs- und Urlaubsverordnung vom 29.01.2021 umgesetzt. Diese gilt nur für das Jahr 2021 und tritt rückwirkend zum 5. Januar in Kraft. Dieser Sonderurlaub darf in Zeiten der Corona Pandemie ausdrücklich auch zur Betreuung der eigenen Kinder genutzt werden, ohne dass eine Erkrankung oder Erkrankungssymptome vorliegen müssen. Die Regelung für NRW betrifft insoweit 2 Bereiche:

  • Eine gesetzliche Umsetzung der zusätzlichen Betreuungstage auch für Beamtinnen und Beamten. Landesbeamte können somit pro Kind bis zu 20, insgesamt jedoch maximal 45 Sonderurlaubstage pro Jahr geltend machen. Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr.

  • Eine Erweiterung durch ein eigenes NRW Landesprogramm für Eltern, die einer Erwerbstätigkeit als Selbstständige oder Freiberufler nachgehen.

Hinweise des MSB: Erweiterte Freistellungsmöglichkeiten für die Betreuung
von Kindern im Kalenderjahr 2021 (sog. „Kinderkrankentage“)

Die Inanspruchnahme des Sonderurlaubs kann über die bisher bereits geltenden Erkrankungstatbestände hinaus nun auch erfolgen, wenn Schulen und andere Betreuungseinrichtungen geschlossen sind oder lediglich ein eingeschränkter Betrieb erfolgt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch dann, wenn die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung geöffnet sind, aber an die Eltern appelliert wird, die Kinder nicht betreuen zu lassen.  Die Möglichkeit von Homeoffice, welche zum Teil von Lehrerinnen und Lehrern in Anspruch genommen werden kann, steht einer Gewährung des Sonderurlaubs dabei nicht entgegen.

Hierbei ist zu beachten, dass Beamtinnen und Beamten den Sonderurlaub ohne Berücksichtigung der Jahresarbeitsentgeltgrenze, und damit unabhängig von der individuellen Besoldungshöhe, in Anspruch nehmen können. Es darf keine andere im Haushalt lebende Person zur Betreuung zur Verfügung stehen. Ein Nachweis über die pandemiebedingte Zugangseinschränkung zum Betreuungsangebot ist gegenüber dem Dienstherrn zu erbringen. Hierzu sollte man sich zur Vereinfachung des Verfahrensweges direkt an die Schulleitung wenden und sich mit dieser absprechen.

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Unterstützung der Lehrkräfte
Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht

Unterstützungsangebot zur Erstellung eines schuleigenen Konzeptes 
zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht
Der VBE sieht Ihre hohe Belastung im Schulalltag und stellt Ihnen mit den Rasterchecklisten und den zugehörigen Anlagen eine Unterstützung für die Erstellung eines schuleigenen Konzeptes zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zur Verfügung. Es ist uns wichtig, Ihnen hiermit eine konkrete Hilfestellung an die Hand zu geben.


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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde.  

Alle Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen lassen. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar. 

Corona Tests für Beschäftigte in Kita und Schulen
Alle Ärzte sind von der kassenärztlichen Vereinigung über die Abrechnungsmodalitäten informiert worden. Test sind nach den mit dem MAGS vereinbarten Abrechnungsmodalitäten abzurechnen. Ihre VBE-Personalräte beraten Sie gerne bei weiteren Fragen und Unklarheiten. Hier finden Sie:

- Informationen zu der Abrechnung durch die Ärzte bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

- Listen der testbereiten Ärztinnen und Ärzte: im Bereich der KV Nordrhein und im Bereich der KV Westfalen-Lippe


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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…
Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

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Wichtige Hinweise und Informationen

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Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Schulbetrieb in NRW ab 15.03

Grafik: DKLK
Düsseldorf, 09. - 10. Juni 2021

Leiten. Stärken. Motivieren.

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Schule heute 02/21

Fernweh


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